Online-Version der ReNEUAL Model Rules 2014 verfügbar
Am 1. September 2014 publizierte das Research Network on EU Administrative Law (ReNEUAL) die von ihm erarbeiteten ReNEUAL Model Rules on EU Administrative Procedure 2014 online auf www.reneual.eu.
Dieses fünfjährige ReNEUAL-Forschungsprojekt wurde koordiniert von den Professoren Herwig Hofmann, Luxemburg, Jens-Peter Schneider, Freiburg i.Br. and Jacques Ziller, Pavia, im Zusammenwirken mit den weiteren professoralen Mitgliedern des ReNEUAL Steering Committee: Jean-Bernard Auby, Paris; Giacinto della Cananea, Rom; Paul Craig, Oxford; Deirdre Curtin, Amsterdam; Diana-Urania Galetta, Mailand; Joana Mendes, Amsterdam; Oriol Mir Puigpelat, Barcelona; Ulrich Stelkens, Speyer; Marek Wierzbowski, Warschau.
An der Ausarbeitung der ReNEUAL Model Rules on EU Administrative Procedure 2014 beteiligten sich Forscher und Praktiker aus ganz Europa und darüber hinaus. Entwürfe wurden auf verschiedenen Workshops und großen Konferenzen unter anderem in den Jahren 2012 und 2014 auf Einladung des bzw. der EU-Bürgerbeauftragten im Europäischen Parlament in Brüssel zur Diskussion mit der Fachöffentlichkeit gestellt.
Ziel des Projekts ist die Verbesserung der Durchführung des Rechts und der Politiken der Europäischen Union bei gleichzeitiger Gewährleistung der Verfassungsprinzipien der Union. Die Model Rules sollen einen denkbaren Rechtsrahmen für die nicht-legislative Umsetzung des Unionsrechts entwerfen, der durch leicht zugängliche, funktionale und klare Regeln die Rechte und Pflichten von Bürgern und Behörden gleichermaßen sichtbar macht.
Die ReNEUAL Model Rules on EU Administrative Procedure zeigen, dass es möglich ist, ein EU-Verwaltungsverfahrensrecht zu entwerfen, das die teilweise komplexe Realität der Kooperation zwischen Unionsbehörden und mitgliedstaatlichen Verwaltungsstellen bei der Umsetzung des Unionsrechts adäquat berücksichtigt. Das ReNEUAL-Projekt klärt die relevanten Rechtsprinzipien und macht einen realistischen Vorschlag, damit die EU künftig ihre öffentliche Gewalt in leichter durchschaubaren und Verantwortung sichernden Verfahren ausüben kann.
Das Projekt wurde finanziell von öffentlichen Forschungsfördereinrichtungen aus Deutschland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden und aus Spanien sowie von vielen Universitäten und akademischen Organisationen unterstützt.
Neben der am 1.9.2014 auf www.reneual.eu veröffentlichten Onlineversion werden die Model Rules demnächst in Buchform auf Englisch, Deutsch, Spanisch, Italienisch, Französisch und Polnisch publiziert.
September 2014